Bekämpfung von Gerüchten und Cyberkriminalität in den VAE: Ein Überblick über das Federal Decree Law No. 34 aus 2021

Einführung strenger Gesetze zur Stärkung der Cybersicherheit und Bekämpfung von Desinformation in den VAE
October 23, 2024 by
Hiba Noureldine

In der heutigen digitalen Zeit sind die VAE Vorreiter bei der Einführung starker rechtlicher Rahmenbedingungen zum Schutz ihrer Einwohner und Institutionen vor Cyberkriminalität. Das Federal Decree Law No. 34 of 2021 zur Bekämpfung von Gerüchten und Cyberkriminalität, das am 2. Januar 2022 in Kraft trat, spielt eine entscheidende Rolle bei der Stärkung der Online-Sicherheit und sorgt dafür, dass technologische Fortschritte nicht für schädliche Zwecke missbraucht werden. Dieses umfassende Gesetz richtet sich gegen verschiedene Formen der Cyberkriminalität, einschließlich der Verbreitung von Gerüchten, Online-Betrug und Verletzungen der Privatsphäre. Es ist daher wichtig, dass Privatpersonen und Unternehmen die Auswirkungen dieses Gesetzes verstehen.

Ziele des Gesetzes

Das Federal Decree Law No. 34 aus 2021 bietet einen umfassenden Rahmen zur Bekämpfung verschiedener Formen der Cyberkriminalität. Zu den Hauptzielen des Gesetzes gehören:

  • Der Schutz von Regierungswebsites und Datenbanken vor unbefugtem Zugriff und Cyberangriffen.
  • Die Verhinderung der Verbreitung falscher Informationen und Gerüchte, die die nationale Sicherheit oder die öffentliche Ordnung gefährden könnten.
  • Der Schutz persönlicher und vertraulicher Informationen vor elektronischem Betrug und unbefugtem Zugriff.
  • Die Sicherstellung, dass die Privatsphäre respektiert wird, insbesondere in Bezug auf persönliche und sensible Daten.

Delikte und Strafen

Das Gesetz listet mehrere Delikte und entsprechende Strafen für Personen oder Gruppen auf, die Technologie für rechtswidrige Zwecke missbrauchen. Zu den wichtigsten Delikte gehören:

  • Das Hacken oder Manipulieren von Regierungssystemen.
  • Die Verbreitung falscher Informationen oder Gerüchte, die die nationale Sicherheit gefährden.
  • Das Erstellen oder Modifizieren von Software (Bots) zur Verbreitung von Fake News oder falschen Daten.
  • Die Fälschung von elektronischen Dokumenten oder der unbefugte Zugriff auf private Informationen.
  • Die Manipulation von medizinischen oder finanziellen Daten, einschließlich Bankkonten und vertraulicher Codes.
  • Online-Erpressung, Verleumdung oder Beleidigung.
  • Die Förderung illegaler Aktivitäten wie Menschenhandel oder der Verkauf von Waffen über digitale Plattformen.

Massnahmen der VAE zur Bekämpfung der Cyberkriminalität

Um diese wachsenden Herausforderungen zu bewältigen, haben die VAE verschiedene Initiativen ins Leben gerufen, um die Cybersicherheit zu verbessern und das öffentliche Bewusstsein zu erhöhen. Beispielsweise hilft die RZAM-App, eine Cybersecurity-Erweiterung, dabei, rechtswidrige Websites zu erkennen und zu blockieren. Einwohner können Cyberkriminalität über Plattformen wie die eCrime-Website und die My Safe Society-App melden, was ein schnelles Vorgehen gegen Online-Kriminelle ermöglicht.

Weitere bedeutende Maßnahmen umfassen die Einrichtung von aeCERT, das die IT-Infrastruktur des Landes schützt, und die Einführung von Aufklärungskampagnen wie Cyber Pulse, die Cybersicherheitsschulungen für Familien und Schüler anbieten.

Cybersecurity-Strategien und Sicherheitstipps

Die VAE haben die Nationale Cybersicherheitsstrategie und die Cyber-Sicherheitsstrategie von Dubai entwickelt, um ein sicheres Cyberumfeld für sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen zu schaffen. Diese Strategien zielen darauf ab, die Datenintegrität zu schützen und Cyberangriffe zu verhindern.

Um die persönliche Cybersicherheit zu erhöhen, wird den Bürgern empfohlen:

  • Vermeiden Sie es, persönliche Informationen auf unzuverlässigen Plattformen zu veröffentlichen.
  • Klicken Sie nicht auf verdächtige Links oder laden Sie keine Apps aus nicht verifizierten Quellen herunter.
  • Erstellen Sie regelmäßig Sicherungskopien persönlicher Daten und halten Sie Software auf dem neuesten Stand.

Fazit: Sicherstellung der Online-Sicherheit in den VAE

Die proaktiven Maßnahmen der Regierung der VAE, zusammen mit strengen Gesetzen wie dem Federal Decree Law No. 34 of 2021, zeigen das Engagement des Landes für die Schaffung einer sicheren digitalen Umgebung. Da sich die Cyberkriminalität ständig weiterentwickelt, ist es für alle Einwohner und Unternehmen unerlässlich, sich über diese rechtlichen Rahmenbedingungen zu informieren und bewährte Cybersicherheitspraktiken zu befolgen.

Sollten Sie rechtliche Herausforderungen im Zusammenhang mit Gerüchten oder Cyberkriminalität haben oder Unterstützung bei der Klärung Ihrer Rechte nach dem neuen Gesetz benötigen, stehen Ihnen unsere Rechtsexperten bei Al Safar and Partners gerne zur Seite. Kontaktieren Sie uns noch heute für eine Beratung und um Ihren Online-Auftritt zu schützen.

Geschrieben von:

Frau Andrea Krage – Partner & Senior Legal Consultant bei der Anwaltskanzlei Al Safar and Partners.